Die GRÜNEN in Waldeck-Frankenberg fordern, dass Waldeck-Frankenberg Vorreiter bei der Erzeugung erneuerbarer Energien wird. Die bisherigen Ansätze seien zu zaghaft. „Die Energiewende ist in vollem Gang. Wir wollen, dass Waldeck-Frankenberg von dieser Entwicklung profitiert. Wenn wir diesen Weg konsequent gehen, werden hier vor Ort viele Arbeitsplätze entstehen und es wird viel Geld in der Region bleiben, dass sonst wo anders hin fließt“, sagen Jens Deutschendorf und Anke Pavlicek, Vorsitzende der GRÜNEN in Waldeck-Frankenberg.
Grüne: Antworten reichen nicht aus!
Die Grünen im Kreistag sind unzufrieden mit der Antwort auf ihre in der letzten Kreistagssitzung gestellte Frage zur Vergabe des Auftrags für die Lieferung von Medikamenten an das Frankenberger Kreiskrankenhaus. „Die lapidare Antwort ein erneutes Ausschreiben des Medikamentenvertrages sei nicht notwendig gewesen, ist nicht akzeptabel. Es ist nicht nachvollziehbar, warum im Jahr 2005 mit einem Riesenspektakel - bis hin zur Einschaltung der Staatsanwaltschaft - auf eine europaweite Ausschreibung gedrungen wurde, während der Vertrag jetzt ohne Ausschreibung und ohne Beschluss in den zuständigen Gremien verlängert wurde. Noch nicht einmal Vergleichsangebote der Infrage kommenden Lieferapotheken wurden eingeholt", sagt Jürgen Frömmrich, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag.
Die GRÜNEN im Kreistag setzen sich für den Erhalt der Theaterwoche in Korbach ein. „ Die Theaterwoche hat eine sehr lange Tradition in der Kreisstadt Korbach und bietet für Jugendliche und junge Erwachsene in Korbach viele...
Fragen der GRÜNEN zum Vertrag für Medikamentenlieferungen des Frankenberger Kreiskrankenhauses immer noch nicht beantwortet!
Jürgen Frömmrich , Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Landtagsabgeordneter fordert Aufklärung im Fall der Verlängerung des Vertrags zur Belieferung des Kreiskrankenhauses Frankenberg mit Medikamenten. Im Jahr 2006 war auf Druck von Ex-Landrat Eichenlaub der Vertrag zur Lieferung von Medikamenten europaweit ausgeschrieben worden. Den Zuschlag in dem umstrittenen Verfahren erhielt eine Korbacher Apotheke. Der Vertrag mit der Korbacher Apotheke wurde in diesem Jahr einfach verlängert ohne das ein erneutes europaweites Ausschreibungsverfahren stattfand.
Der Kreisvorstand von Bündnis 90/ Die Grünen begrüßt die Kandidatur von Rudolf Schäfer für das Amt des Bürgermeisters in Bromskirchen. Rudolf Schäfer, der sich sowohl im Vorstand des BUND als auch bei den GRÜNEN engagiert tritt...
Grüne: Kreisausschuss muss Stellung beziehen!
Am 28. Juni berät der Kreistag erneut über die Frage gehäufter Atemwegserkrankungen bei Kindern in Korbach. Trotz des eindeutigen Einspruchs von Landesgesundheitsminister Banzer und...
Griechenlandhilfe und Erneuerbare Energien
Auf der letzten Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN in Waldeck-Frankenberg wurden aktuelle Themen aus der Bundespolitik diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Maisch...
Das System Eichenlaub
Ex-Landrat Eichenlaub hinterläßt einen gewaltigen Scherbenhaufen. Veruntreute Provisionen, Luxusreisen auf Kosten des Steuerzahlers, unrechtmäßige Sonderzahlungen für Spitzenbeamte und Bespitzelung von Mitarbeitern so die Vorwürfe bisher. "Was da abgegangen ist scheint kriminell zu sein", sagt Jens Deutschendorf, Kreisvorsitzender der GRÜNEN Waldeck-Frankenberg. Wir haben hier ein paar Highlights aus der Amtszeit Eichenlaub gesammelt.
In mehreren Punkten ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft und ein Akteneinsichtsausschuss beschäftigt sich mit der Angelegenheit. "Das System Eichenlaub erinnert an mafiöse Strukturen. Das kann Eichenlaub nicht alles allein gedreht haben", sagt Jens Deutschendorf.
Die GRÜNEN in Waldeck-Frankenberg sehen vor allem die Dezernenten Wilke und Niederstrasser mit in der Verantwortung. "Die haben jahrelang mit Eichenlaub zusammengearbeitet und tun jetzt so als hätten sie nichts gewusst, nichts gehört und nichts gesehen", sagt Jens Deutschendorf. Entweder hätten sie mitgemacht oder nichts mitbekommen. In beiden Fällen müsten sie die Verantwortung übernehmen. "Die bürgerliche Koalition im Kreishaus hat die ganze Misere möglich gemacht."
v.l.: Ex-Landrat Eichenlaub, Dezernenten Otto Wilke und Peter Niederstrasser (Foto: HNA Archiv und WLZ Archiv)
- HR-Online am 30. Juni 2010 zu den Provisionszahlungen
- Beitrag in der Hessenschau vom 25. Juli 2010
- Frankenberger Zeitung zu den Reisekosten
- Waldeckische Landeszeitung am 25. Juni 2010 zum Datenskandal
- Interview in der WLZ am 2. Juli 2010 zum Datenskandal
- PE GRÜNE in der HNA vom 29. Juni zum Datenskandal
- Antrag GRÜNE im Kreistag auf Akteneinsichtsausschuss
Afghanistan Spezial
Seit mittlerweile fast 10 Jahren sind ISAF-Truppen in Afghanistan im Einsatz. Das Mandat für die deutsche Beteiligung wurde letztmals im Februar 2010 bis Februar 2011 durch den deutschen Bundestag verlängert. Derzeit sind etwa 4500 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz.
Laut einer Umfrage von Infratest-Dimap fordern etwa zweidrittel der deutschen Bevölkerung einen möglichst schnelle Abzug der Streitkräfte, etwa 30 Prozent befürworten den Einsatz.
Ausführliche Informationen über den Einsatz, die Hintergründe und die aktuelle Debatte finden Sie unter:
A4 Absage ist richtig - jetzt Ortsumgehungen vorantreiben
7. Mai 2010
Die Grünen in Waldeck- Frankenberg begrüßen die Entscheidung von Wirtschaftsminister Posch, dass es keinen Lückenschluss der A4 zwischen Olpe und Hattenbach geben wird. „ Unser jahrelanger Kampf gegen die A4 hat sich gelohnt. Wir sind erfreut, dass auch Herr Posch endlich eingesehen hat, dass der Bau der A4 nicht sinnvoll ist, weder ökologisch noch ökonomisch“, kommentiert Daniel May Landtagsabgeordneter der Grünen, die Nachricht vom Aus der A4. Mehr »
