Die Fraktionsvorsitzenden und die Vorstände der Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FW haben am 03.05. den Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2026‑2031 beschlossen. In dieser lagerübergreifenden Koalition verknüpfen wir Ökologie und Ökonomie bewusst miteinander. Ökologie ist im Querschnitt überall präsent, von Energie über Bildung bis Mobilität.
Gemeinsam setzen wir klare Schwerpunkte. Im Koalitionsvertrag sind zentrale Vorhaben für Klimaschutz, Bildung, Demokratie, Natur- und Gewässerschutz sowie Mobilität fest verankert. Dazu gehören der Ausbau erneuerbarer Energien, mehr Photovoltaik auf Dächern und naturverträgliche Freiflächen-PV. Auch die kommunale Wärmeplanung und der Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität sind vereinbart.
Im Bereich Bildung soll der Schulbau intensiviert werden. Schulen sollen klimagerecht, barrierefrei, digital und pädagogisch zukunftsfähig modernisiert werden. Das Programm „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ an den Grundschulen wird weiter unterstützt.
Zur Stärkung von Demokratie und gesellschaftlichem Zusammenhalt werden die DEXT-Fachstelle gegen Extremismus und das Netzwerk für Toleranz im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ weitergeführt.
Im Natur- und Gewässerschutz sind die Renaturierung von Gewässern, der Schutz des Grundwassers, Maßnahmen für den Artenschutz sowie größere gemeinsame Ausgleichsmaßnahmen mit den Kommunen vereinbart.
Für die Mobilität ist die Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs als vernetztes System aus Anruf-Sammel-Taxi, Bus, Bahn und Radverkehr vorgesehen. Außerdem wird die Reaktivierung der Strecke Frankenberg – Battenberg unterstützt.
„Wir freuen uns, dass wir mit dieser Koalition ein starkes Fundament für ein nachhaltiges, wirtschaftlich stabiles Waldeck‑Frankenberg schaffen“, sagt Daniel May, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Unser Handlungsauftrag ist klar: Ökologie und Ökonomie gehen Hand in Hand – kein Lippenbekenntnis, sondern gelebte Politik.“
Den gesamten Text des Koalitionsvertrags finden Sie hier.