Frage des Abg. Koswig zu Feinstaubbelastung Holzverbrennende Einzelfeuerungsanlagen wie Kamine und Öfen sind inzwischen für einen großen Teil der Feinstaubemissionen verantwortlich. Auch Ruß und krebserregende polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAKs) werden emittert. Frage: Welche Daten zur Langzeitbelastung mit Feinstäuben der Klasse PM 2,5 sind der Verwaltung aus unserem Landkreis bekannt? Zusatzfrage 1: Wie beurteilen insbesondere die … weiterlesen
Frage des Abg. Dr. Koswig zu Schweinemastanlagen in Dehhausen Die Landkreisspitze lässt sich in der Presse mit der Aussage zitieren, dass es durch den Bau von zwei großen Schweinemastanlagen und eines 5000 Kubikmeter fassenden neuen Güllebehälters bei Dehausen „Verbesserungen für den Naturraum “ gäbe. Frage: Welche Art von Verbesserungen für den Naturraum sagt die Verwaltung … weiterlesen
Frage des Abg. Dr. Koswig zur Umsatzsteuerpflicht für Leistungen des Landkreises an den Landschaftspflegeverband Die Verwaltung überlegt aktuell Umstrukturierungen im Bereich des Landschaftspflegeverbandes. Dem Vernehmen nach wird eine Umsatzsteuerpflichtigkeit für die Gehaltszahlungen durch den Landkreis angenommen. Frage: Auf welcher Rechtsgrundlage beruht die Vermutung, dass eine Umsatzsteuerpflichtigkeit besteht? Zusatzfrage: Wurde das Vorliegen dieser Annahme bei der … weiterlesen
Frage des Abg. Dr. Peter Koswig zum Grundwasser – „Rote Gebiete“ Die „Roten Gebiete “ mit hoher Nitratbelastung des Grundwassers sind zum 30.1. 2022 aktualisiert worden. Unser Landkreis weist neben Regionen in Südhessen weiterhin eine besonders schlechte Umweltqualität aus. Frage: Durch welche zusätzlichen Maßnahmen plant die Verwaltung unsere belastete Grundwassersituation schnellstmöglich und wirksam zu verbessern … weiterlesen
Frage des Abg. Dr. Peter Koswig zur Ökolandbauflächen Der Anteil der Ökolandbauflächen im Landkreis ist von den Zielvorgaben der Bundes- und Landesregierung weit entfernt. Frage: Verfolgt die Verwaltung eine ähnliche Zielsetzung für den Landkreis und wenn ja, welcher Flächenanteil des ökologischen Landbaues wird zu welchem Termin angestrebt? Zusatzfrage (nur wenn eine Erhöhung angestrebt wird): Durch … weiterlesen
Die langen Bearbeitungszeiten bei Anträgen auf Teilhabeassistenz für benachteiligte Schülerinnen und Schüler waren bereits in Juni Fragethema. Anders als von lhnen genannt, können die nötigen Fachgutachten nicht nur von Fachärzten erstellt werden. Frage: Wie viele Anträge auf Teilhabeassistenz sind im Zeitraum vom 1.7. bis 31.12.2021 im Fachdienst Spziale Angelegenheiten eingegangen? Zusatzfrage: Wie lange war die … weiterlesen
Frage: Wie hoch ist der prozentuale Anteil des Einkaufspreises der Lebensmittel die für die Patientenverpflegung im Kreiskrankenhaus Frankenberg beschafft werden an den Gesamtkosten des Krankenhausbetriebes? Zusatzfrage 1: Wie hoch ist der prozentuale Kostenanteil von ökologisch erzeugten Lebensmitteln in Kantine und Patientenverpflegung an den gesamten beschafften Lebensmitteln des Kreiskrankenhauses? Zusatzfrage 2: In welchem Umfang werden die … weiterlesen
Eine Gasmangelsituation im kommenden Winter steht zu befürchten. Frage: Wie hoch war der gesamte Gasverbrauch in diesem warmen Juni in kreiseigenen Gebäuden und den Gebäuden des Domaniums in Summe? Zusatzfrage: Wie es der Vergleich zu 2021? weiterlesen
Um dringend notwendige Einsparungen im Bereich der Wärmeerzeugung zu erzielen, steht mit der Solarthermie eine langjährig ausgereifte, zuverlässige Technik zur Verfügung. Frage: Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung für einen kurzfristigen, starken Zubau von Solarthermieanlagen auf Dächern kreiseigener Gebäude und des Domaniums über die vorhandenen sechs Anlagen hinaus, um im Sommer Heizkessel komplett außer Betrieb zu … weiterlesen
Unsere Erdgasversorgung ist durch den Krieg in der Ukraine unsicher. Es gilt nun, den Verbrauch durch sparsames Verhalten zu vermindern, damit mit dem vorhandenen Gas die Erdgasspeicher den Sommer über bestmöglich aufgefüllt werden können. Frage: Sind die, mit Erdgas betriebenen Heizungsanlagen kreiseigener Nicht-Wohngebäude und Schulen nach Ende der üblichen Heizperiode ab dem 1. Mai abgestellt … weiterlesen